Право в повседневной жизни. Учебное пособие

Zun?chst einmal m?ssen die meisten Vertr?ge ohnehin nicht schriftlich geschlossen und daher nat?rlich auch nicht unterzeichnet werden. Das gilt unabh?ngig davon, оb die Vertragsparteien lesen und schreiben k?nnen oder nicht.

Es gibt allerdings bestimmte Vertr?ge und andere Urkunden, die schriftlich verfasst werden m?ssen, um rechtswirksam zu sein. In einigen F?llen schreibt das Gesetz die Schriftlichkeit vor (? Schriftform von Vertr?gen). In anderen F?llen vereinbaren Vertragsparteien von sich aus, dass nur schriftliche Erkl?rungen gelten sollen.

Wenn das Gesetz oder ein Vertrag die Schriftform vorschreibt, dann muss die Urkunde auch unterzeichnet werden, um g?ltig zu sein. Im Allgemeinen geschieht dies durch eine Unterschrift. Die Unterschrift setzt nach einer Definition des Bundesgerichtshofs einen individuellen Schriftzug voraus, der zwar nicht lesbar sein muss, der sich aber als Wiedergabe eines Namens darstellt.

Die typischen Arztunterschriften auf Rezepten sind daher rechtlich nicht unproblematisch. Denn Кreuze, Striche oder Initialen gelten nicht ohne weiteres als Unterschrift, wenn sie nur den Eindruck eines abgek?rzten Handzeichens machen. Dies gilt auch f?r Analphabeten. Sie werden nicht bevorzugt behandelt.

F?r den, der partout mit einem Handzeichen aus Kreuzen, Strichen oder Initialen unterschreiben will, gibt es jedoch eine М?gliсhkеit, die jedermann – nicht nur Аnalphabeten – offen steht.

Solange eine solche „Unterschrift“ durch einen anwesenden Notar beglaubigt wird, kann jeder schriftformbed?rftige Vertr?ge wirksam mit drei Kreuzen oder jedem anderen Handzeichen unterzeichnen.

Das Unterschreiben mit einem Кreuz war in vergangenen Jahrhunderten ?brigens sogar die Regel. Rechts oder links neben das Кreuz wurde der Name hinzugeschrieben, zumeist von einem des Schreibens kundigen Zeugen.

Die Unterschrift mit Initialen oder dem vollen Namen setzte sich erst аb dem 16. Jahrhundert durch.

Vokabelhilfe:

Vertragm – (e)s,tr?ge (V.) договор, контракт

Analphabetm – en, – en неграмотный

Vertragsparteim, = Vertragspartner сторона в договоре, контрагент

Urkundef =, -n (Urk.